Herford (Westfalen-Blatt / HK). Sie werfen den Grünen Polemik vor: Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP im Kreistag, Michael Schönbeck und Stephen Paul treten der Kritik entgegen, die Landesregierung mache zu wenig für die Digitalisierung. Stattdessen schreiben die beiden in einer Mitteilung: »Endlich kommt die Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen voran.«
v.l.n.r.: CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Schönbeck, FDP-Fraktionsvorsitzender Stephen PaulDie Grünen verwiesen auf eine Prognos-Studie, heißt es in der Mitteilung. Gerade diese belege aber, dass der Kreis Herford die beste Versorgung mit schnellem Internet in ganz Ostwestfalen-Lippe habe. Hinzu komme, dass die Zahlen im vergangenen Jahr erhoben worden seien. Dass die Grünen daraus eine Kritik an der neuen Landesregierung zu machen, nehmen die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Freien Demokraten eigenen Angaben zufolge mit Staunen wahr: »Wenn überhaupt, dann richtet sich die grüne Polemik gegen die abgewählte eigene rot-grüne Landesregierung.«
Es gebe auch keine Kürzung der Fördermittel für die Digitalisierung. In NRW würden alle vom Bund bewilligten Maßnahmen ergänzend durch das Land finanziert. Für die Jahre 2020 bis 2023 seien bereits mehr als eine Milliarde Euro durch zuständige Fachministerium angemeldet.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden werben dafür, die »vergleichsweise gute Versorgung« mit schnellem Internet im Kreis Herford nicht schlecht zu reden. Dies schade nur dem Ruf des Kreises Herford als Wirtschaftsstandort und »lebenswerte Heimat«, geben sich Schönbeck und Paul einstimmig. Es lohne sich mehr, an einer Optimierung der Breitbandversorgung konstruktiv politisch mitzuwirken.
